Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 16-21 - 01.06.2016

DGB begrüßt Initiative der Ruhr-SPD-MdB´s zur Einführung eines sozialen Arbeitsmarktes

 

Der DGB Emscher Lippe begrüßt die Initiative der Ruhrgebiets-Abgeordneten der SPD, einen sozialen Arbeitsmarkt mit geforderten 50.000 sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätzen einzurichten. Viele dieser Arbeitsplätze sollen im Ruhrgebiet, vor allem in der Emscher-Lippe-Region entstehen. Damit greift die SPD die Forderung der Emscher-Städte, der Gewerkschaften und der Kirchen auf, die im „Gelsenkirchener Appell“ und im „Vestischen Appell“ erstmals genau diese Forderung nach einem ausgedehnten sozialen Arbeitsmarkt erhoben hatten.

„Wir brauchen den sozialen Arbeitsmarkt, um Arbeit statt Arbeitslosigkeit zu finanzieren und den arbeitswilligen Menschen wieder ein Mindestmaß an Würde und gesellschaftlicher Integration zu gewähren. Von der Einrichtung eines sozialen Arbeitsmarktes profitieren nicht nur Langzeitarbeitslose sondern am Ende auch die Öffentlichkeit. Deshalb sollten wir gemeinsam diese Forderung mit Hilfe der Politik umsetzen“, meint DGB-Regionsgeschäftsführer Josef Hülsdünker.

Der DGB begrüßt insbesondere die Forderung der SPD Abgeordneten, den so genannten „Passiv-Aktiv-Transfer“ zu ermöglichen. Damit könnte Geld, das bislang für so genannte „Hartz IV Leistungen“ ausgegeben wurde, in die Förderung von sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung fließen. Öffentlich geförderte Arbeitsplätze - so der DGB - verdrängten keine reguläre Beschäftigung. Diese würden zusätzlich geschaffen und lägen im öffentlichen Interesse.

 


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