Deutscher Gewerkschaftsbund

PM 17-38 - 29.09.2017

Arbeitslosenversicherung wirkungsvoll stärken

Der Deutsche Gewerkschaftsbund sieht durch Verbesserungen in der Arbeitslosenversicherung Möglichkeiten, etwas für Beschäftigung und gegen soziale Spaltung in der Emscher-Lippe Region zu tun.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund sieht durch Verbesserungen in der Arbeitslosenversicherung Möglichkeiten, etwas für Beschäftigung und gegen soziale Spaltung in der Emscher-Lippe Region zu tun.

Der DGB Emscher-Lippe fordert nach der Bundestagswahl Maßnahmen zur Überwindung der tiefen sozialen Spaltung in der Gesellschaft. Hohe und verfestige Arbeitslosigkeit sei eine der zentralen Ursachen des Erstarkens rechtspolitischer Kräfte in der Emscher-Lippe Region. Diese Spaltung wird gerade in Quartieren mit hoher Arbeitslosigkeit von Parteien wie der AfD ausgenutzt. Als erste Gegenmaßnahme fordert der DGB einen verbesserten Schutz der Arbeitnehmer gegen die teils gravierenden Auswirkungen der Arbeitslosigkeit.

Laut DGB hat die aktuelle Arbeitslosenversicherung zwei Schwachpunkte. Zum einem sind die Zugangsvoraussetzungen zu hoch und zum anderen bietet die Arbeitslosenversicherung keinen ausreichenden Schutz insbesondere für prekär Beschäftigte.

„In der Emscher-Lippe-Region befinden sich nur 70 Prozent aller Arbeitnehmer in sozialversicherungspflichtiger Vollzeitbeschäftigung. Gerade prekär Beschäftigte brauchen verlängerte Anrechnungszeiten, um ihren Anspruch auf Arbeitslosengeld zu erreichen und bei Arbeitslosigkeit nicht sofort in Hartz IV zu fallen“, schlägt Josef Hülsdünker, DGB Regionsgeschäftsführer der Emscher Lippe Region vor.

Der DGB fordert, mehr auf die Bedürfnisse einzelner Gruppen einzugehen: „Ein 50jähriger Elektriker hat zurzeit einen Maximalanspruch von 15 Monaten. Wenn dieser eine zweimonatige Weiterbildung macht, wird davon ein Monat auf die Arbeitslosenzeit angerechnet. Qualifizierungsmaßnahmen dürfen nicht die Anspruchsdauer des Arbeitslosengeldes verkürzen. Hier brauchen wir neue Modelle und Ideen“, so Hülsdünker.

Darüber hinaus soll nach Vorstellungen des DGB die Bezugsdauer von ALG I bei Arbeitslosen, die das 50. Lebensjahr vollendet haben, um bis zu sechs Monate verlängert werden. Des Weiteren müsse Bildung wieder stärker in den Fokus gerückt werden, somit mehr Arbeitslosen zur Verfügung stehen und außerdem finanzielle Anreize bieten.

Der DGB hofft, mit diesen Maßnahmen die Folgen der Arbeitslosigkeit abzumildern. Dazu Josef Hülsdünker: “Wir sind davon überzeugt, dass die in einigen Quartieren schon vorangeschrittene soziale Spaltung aufzuhalten ist. Durch die Förderung der Beschäftigungsfähigkeit und verbesserte Leistungen in der Arbeitslosenversicherung bieten wir gute Lösungsansätze, die es von der Politik nun umzusetzen gilt.“


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